Jedes Jahr findet in Wien der von Steuergeldern finanzierte „Pridemonth“ inklusive Regenbogenparade statt. Junge Patrioten haben dagegen ein Zeichen gesetzt und müssen sich nun wegen „Verhetzung“ vor Gericht verantworten. Ihr Einstehen für ein traditionelles Familienbild wird kriminalisiert. Ein alarmierendes Zeichen!
Es ist skandalös: weil die Jugendlichen im Zuge der alljährlichen steuerfinanzierten Regenbogenparade gegen die Gender-Ideologie und für den Erhalt der traditionellen Familie protestiert haben, wird ihnen nun der Prozess gemacht. Sie mussten sich heute am Wiener Landesgericht wegen „Verhetzung“ verantworten.
Richterin klar negativ eingestellt
Schon zu Beginn wurde klar: die Richterin hat kein Verständnis für die politische Einstellung der jungen Männer. Den auf einem Flugblatt abgedruckten Satz „Ein Mann bleibt ein Mann, eine Frau eine Frau“ bewertete sie als „transgenderfeindlich“. Homosexuelle würden sich laut ihrer Einschätzung außerdem angegriffen fühlen, wenn man die hinter dem Pridemonth stehende „LGBQT“-Propaganda als „Abfall“ bezeichnen würde.
Ein Urteil wurde jedoch noch nicht gefällt, da die Verhandlung aufgrund eines fehlenden Zeugen vertagt werden musste.
Verhetzungsparagraph ist eine Zumutung
Dieser Fall zeigt abermals auf, dass der Verhetzungs-Paragraph in seiner aktuellen Form eine einzige Zumutung und eine Gefahr für die freie Meinungsäußerung darstellt. Durch die schwammige und nicht spezifizierte Formulierung des Gesetzes ist es dem Richter völlig überlassen, nach seinen eigenen politischen Vorstellungen Recht zu sprechen. Aussagen, die vor einigen Jahren noch völlig harmlos waren, können morgen damit bereits strafrechtlich relevant sein.
Die Angeklagten unterstützen
In einer Videobotschaft, die uns heute zugesandt wurde, schildert ein patriotischer Aktivist die Lage und ruft zur Unterstützung der Angeklagten auf. Um die Kosten des Prozesses aufzufangen, wird um Spenden auf folgendes Bankkonto gebeten:
IBAN: DE62 1001 1001 2629 4883 75
BIC: NTSBDEB1XXX
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